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10,75 DM pro Quadratmeterpreis okay
Eine Kaltmiete von 10,75 DM pro Quadratmeter ab 1999 ist in Freiburg für die Sozialhilfe angemessen.
Der Fall: Das Freiburger Sozialamt hatte Sozialhilfeempfängern noch bis September 1998 Unterkunftskosten in Höhe von 11 DM pro Quadratmeter Grundkaltmiete bewilligt. Unter Hinweis auf gesunkene Mieten akzeptierte es seither aber nur noch 9 DM als angemessen. Eine allein erziehende Sozialhilfeempfängerin mit zwei Kindern machte Unterkunftskosten von knapp 11 DM pro Quadratmeter geltend und hatte mit ihrer Klage Erfolg.
Das Verwaltungsgericht: Die Klägerin hat zwar nicht nachgewiesen, dass sie keine billigere als die konkret angemietete Wohnung habe finden können. Die Stadt hat aber umgekehrt auch nicht nachgewiesen, dass für die Sozialhilfeempfängerin im konkreten Zeitraum eine Wohnung für 9 DM pro Quadratmeter tatsächlich zur Verfügung gestanden hätte. Deshalb ist auf die Durchschnittsmieten für Wohnungen im unteren und mittleren Bereich abzustellen. Dabei ist sowohl der Mietspiegel der Stadt als auch die Mietpreisstatistik des Verbandes deutscher Makler und die Wohngeldstatistik des Statistischen Landesamtes zu berücksichtigen. Ergeben sich Preisspannen, kann gemittelt werden. Danach ergibt sich für Freiburg im Jahr 1999 für einen Drei-Personen-Haushalt im unteren und mittleren Bereich der Wohnungsqualität eine Grundkaltmiete von 10,75 DM pro Quadratmeter.
Verwaltungsgericht Freiburg, Urteil vom 24. Oktober 2001 – 2 K 1310/99
