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Unwirksame Klauseln

Rund 15.500 EUR Schadensersatz wegen nicht durchgeführter Renovierungsarbeiten forderte ein Düsseldorfer Vermieter vo...

Stichwörter: klauseln + unwirksame

Mietrecht Unwirksame Klauseln

Denken Sie daran: Egal, ob es sich um Eigenkreationen des Vermieters oder vorgedruckte Formulare handelt. In Mietvert...

Stichwörter: klauseln + mietrecht + unwirksame

Unwirksame Tierhaltungsklausel in der Hausordnung

Unwirksame Tierhaltungsklausel in der Hausordnung Die in der Hausordnung zu einem Wohnungsmietvertrag enthaltene K...


Unwirksame Kautionsabrede

Unwirksame Kautionsabrede Eine dem Mieter gegenüber der gesetzlichen Regelung nachteilige Mietkautionsabrede führt...

Stichwörter: kautionsabrede + unwirksame

Unwirksame Kündigung der Redakteurin einer Tageszeitung wege

Unwirksame Kündigung der Redakteurin einer Tageszeitung wegen verweigerter Erklärung zu "Stasi-Kontakten" ...


Unwirksame Auszugs-Renovierungsklausel

Unwirksame Auszugs-Renovierungsklausel Eine Allgemeine Geschäftsbedingung, wonach der Mieter ohne Rücksicht auf de...


Grundstückskauf: unwirksame AGB bei Vorleistungspflicht des

Grundstückskauf: unwirksame AGB bei Vorleistungspflicht des Bauherren Die in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen ...


Unwirksame Klauseln über Schönheitsreparaturen

Unwirksame Klauseln über Schönheitsreparaturen Werden dem Mieter in einem formularmäßigen Mitvertrag sowohl regelm...

1 Antwort letzte Antwort von Gast Experte!

Unwirksame Sondervergütung für Forderungsbeitreibung

Unwirksame Sondervergütung für Forderungsbeitreibung Die in einem formularmäßigen Verwaltervertrag vorgesehene Bes...


Unwirksame Kündigung unter einer Bedingung

Unwirksame Kündigung unter einer Bedingung Das Gewerbeaufsichtsamt stellte Mängel an einem gewerblichen Mietobjekt...

Stichwörter: unwirksame + bedingung + kündigung + unter

Unwirksame Abfallgebührensatzung bei vorgesehenen Mindestlee

Unwirksame Abfallgebührensatzung bei vorgesehenen Mindestleerungen Eine gemeindliche Abfallgebührensatzung kann vo...


Unwirksame Auferlegung von Gartenarbeiten

Unwirksame Auferlegung von Gartenarbeiten Nach der überwiegenden Rechtsprechung können Wohnungseigentümer nicht du...


Unwirksame Bauvertragsklauseln: BGH VII ZR 233/94

Unwirksame Bauvertragsklauseln: BGH VII ZR 233/94 Urteil des BGH vom 25.01.1996 (= BGHz 131, 392) 1. »Eine...

Stichwörter: vii + zr + bauvertragsklauseln + bgh + unwirksame

Keine Rückforderung bei Zahlung auf unwirksame Bürgschaft

Keine Rückforderung bei Zahlung auf unwirksame Bürgschaft: BGH VII ZR 210/01 Versäumnisurteil vom 23.01.2003 -VII ...


Unwirksame außerordentliche Kündigung wegen Befristung Urtei

Unwirksame außerordentliche Kündigung wegen Befristung Urteil vom 22.10.2003 Az XII ZR 112/02 Der Gewerberaummiete...


Unwirksame außerordentliche Kündigung wegen Befristung Urtei

Unwirksame außerordentliche Kündigung wegen Befristung Urteil vom 22.10.2003 Az XII ZR 112/02 Der Gewerberaummiete...


Schönheitsreparaturen. unwirksame klausel?

dass klauseln, die starre fristen für schönheitsreparaturen vorsehen (zb: wohnräume sind alle 5 jahre, küche und bad...